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Allgemeine Geschäftsbedingungen / AGB



Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Bestellungen von Waren über den Online-Shop salz.kaufen bzw. www.der-salz-shop.de zwischen der Firma Salz-Helmreich GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Andreas Stöhr, Platenstraße 30, 90441 Nürnberg - nachfolgend Verkäufer genannt - und dem Besteller - nachfolgend Kunde genannt:

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

1. Für Warenbestellungen über den Online-Shop salz.kaufen bzw. www.der-salz-shop.de des Kunden, der Verbraucher ist, finden ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung Anwendung.

2. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die auf der Website oder im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2. Der Kunde kann ein Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren und/oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab.

3. Der Kunde erhält eine elektronisch versandte Bestelleingangsbestätigung des Verkäufers, die ausdrücklich keine Annahme des Angebots darstellt. Sie dient dem Kunden lediglich als Information, dass seine Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist.

4. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Werktagen annehmen, indem die Ware abgesendet wird. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

5. Die Frist zur Annahme beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden und endet mit dem Ablauf des fünften Werktages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.

6. Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular erhält der Kunde eine elektronisch versandte Bestelleingangsbestätigung nebst den vorliegenden AGB in Textform zugesendet. Zusätzlich wird die Bestellung auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.

7. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Funktionen der genutzten Datenverarbeitungsanlage korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Funktionen der genutzten Datenverarbeitungsanlage korrigiert werden.

8. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

9. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

§ 3 Widerrufsbelehrung

Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht. Die Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts ergeben sich aus nachstehender Widerrufsbelehrung.

Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Salz-Helmreich GmbH, Platenstrasse 30, 90441 Nürnberg, info@salz-helmreich.de, Telefon: 0911-941945-0, Fax: 0911-941945-20) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zum Widerrufsformular der Salz Helmreich GmbH.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben Sie die Pflicht die ungeöffnete, unbeschädigte und/oder unversehrte Ware an uns zurück zu senden. Die Versandkosten einer Rücknahme tragen Sie. Wird Ware geöffnet, beschädigt und/oder versehrt oder „unfrei“ zurückgesandt, sind wir nicht verpflichtet, sie anzunehmen. Wir sind verpflichtet Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir den gleichen Zahlungsweg, den Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g BGB unter anderem nicht, bei der Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten werden würde oder die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind (Nahrungsmittel) .

§ 4 Preise

Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise die auf den Websites des Verkäufers salz.kaufen bzw. www.der-salz-shop.de eingestellt sind, sind Endpreise in EURO inkl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

§ 5 Zahlungsbedingungen

1. Der Käufer kann ausschließlich per Vorauskasse, PayPal oder Kreditkarte bezahlen.

2. Nimmt der Verkäufer das Angebot nicht gemäß § 2 Ziff. 3 an, werden dem Kunden die in Vorauskasse, PayPal oder Kreditkarte gezahlten Beträge durch den Verkäufer erstattet.

§ 6 Lieferung

1. Lieferungen erfolgen nach Deutschland und Österreich. Für Lieferungen innerhalb Deutschlands werden keine Versandkosten berechnet. Alle Lieferungen in andere Staaten der EU, nicht EU Staaten und Weltweite Lieferungen werden nur auf Anfrage bearbeitet und im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben ausgeführt; Lieferkosten werden nach Aufwand berechnet und auf Anfrage mitgeteilt.

2. Die vom Verkäufer genannten Liefertermine und -fristen sind unverbindlich.

3. Versandart, Beförderung und Schutzmittel sind der Wahl des Verkäufers überlassen.

4. Die Lieferung erfolgt an die von dem Kunden angegebene Lieferadresse.

5. Angemessene Teillieferungen und Teilleistungen sind im zumutbaren Umfang zulässig.

6. Bei Überschreitung der Lieferfrist hat der Kunde dem Verkäufer eine angemessene Nachfrist von mindestens 14 Tagen zur Lieferung einzuräumen, bevor der Kunde weitergehende Rechte geltend machen kann.

7. Bei nicht zu vertretender Unmöglichkeit, weil beispielsweise der Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist der Verkäufer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber in Kenntnis gesetzt, dass das bestellte Produkt nicht verfügbar ist.

8. Wird die vom Verkäufer geschuldete Lieferung durch unvorhersehbare und von ihm unverschuldete Umstände verzögert, so ist er unter Haftungsfreistellung berechtigt, die Lieferung um die Dauer des Hemmnisses angemessen hinauszuschieben. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber in Kenntnis gesetzt. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.

9. Kann die Lieferung aufgrund von unzutreffenden oder lückenhaften Angaben des Kunden zu seiner Anschrift nicht erfolgen, kommt er durch den erfolglosen Anlieferungsversuch des Transportunternehmens in Annahmeverzug. In diesem Fall sowie bei schuldhafter Verletzung sonstiger Mitwirkungspflichten, ist der Verkäufer berechtigt, den Ersatz des entstehenden Schadens einschließlich eventueller Mehraufwendungen zu verlangen.

§ 7 Gefahrenübergang und Gewährleistung

1. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Beschädigung der Ware geht mit Übergabe der Ware durch den Transporteur an den Kunden auf diesen über.

2. Die Ware wird in handelsüblicher Beschaffenheit geliefert. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben vorbehalten. Insbesondere Angaben zur Beschaffenheit der Ware oder Analysedaten sind nur dann als zugesicherte Eigenschaften anzusehen, wenn sie ausdrücklich als solche bezeichnet sind. Vom Verkäufer genannte Analysedaten oder Qualitätsangaben sind unverbindlich. Die Prüfung der Ware auf ihre Eignung für den jeweiligen Verwendungszweck obliegt dem Kunden.

3. Die Gewährleistung beginnt mit der Übernahme der Ware durch den Kunden, seinem Haushaltsangehörigen, von ihm zur Entgegennahme bestimmter Berechtigter oder durch Hinterlegung an einer vom Kunden angeordneten Stelle und richtet sich nach den gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt zwei Jahre (§ 438 BGB).

4. Die Abtretung der Gewährleistungsansprüche durch den Kunden ist ausgeschlossen.

§ 8 Haftung

1. Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch den Verkäufer verursacht wurden, haftet er stets unbeschränkt

- bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
- bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
- soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

2. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit seitens des Verkäufers ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

3. Keine Gewähr übernimmt der Verkäufer für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder nichtsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter bzw. nachlässiger Behandlung entstanden sind. Dies gilt insbesondere für die falsche bzw. unsachgemäße Lagerung der Ware.

4. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

§ 9 Rückgabe/Rücknahme im Fall des Widerrufs

Für den Fall des Widerrufs (§ 3) ist eine Rücknahme geöffneter, beschädigter und/oder versehrter Ware ausgeschlossen. Die Versandkosten einer Rücknahme trägt der Kunde. Wird Ware „unfrei“ zurückgesandt, ist der Verkäufer nicht verpflichtet, sie anzunehmen.

§ 10 Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig tituliert oder seitens des Verkäufers unbestritten sind, entsprechendes gilt für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts. Darüber hinaus ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur befugt, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 11 Datenschutz und Privatsphäre

1. Sämtliche vom Kunden mitgeteilte personenbezogene Daten werden ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erhoben, verarbeitet und gespeichert.

2. Zur Abwicklung des Vertrags ist eine Verwendung der persönlichen Daten unabdingbar erforderlich. Eine darüberhinausgehende Nutzung bleiben für eigene Zwecke vorbehalten. Die Einzelheiten über die erhobenen Daten, Verwendung und der Widerruf sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.

§ 12 sonstiges

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragsparteien. Sonstige Vereinbarungen oder Willenserklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses.

2. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Dies gilt auch, wenn aus einem anderen Land als Deutschland bestellt oder in ein anderes Land als Deutschland geliefert wird. Sofern der Kunde entgegen seinen Angaben bei der Bestellung keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland hat oder nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis der Sitz des Verkäufers.

§ 13 salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Regelungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt. Die unwirksame Regelung wird durch die jeweils einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt; im Übrigen verpflichten sich die Parteien die unwirksame oder nichtige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Fall einer Lücke.






Allgemeine Geschäftsbedingungen für Unternehmer

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Bestellungen von Waren über den Online-Shop salz.kaufen bzw. www.der-salz-shop.de zwischen der Firma Salz-Helmreich GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Andreas Stöhr, Platenstraße 30, 90441 Nürnberg - nachfolgend Verkäufer genannt - und dem Besteller - nachfolgend Kunde genannt:

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

Für Warenbestellungen der Produkte des Verkäufers über den Online-Shop salz.kaufen bzw. www.der-salz-shop.de durch den Kunden, der Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist, finden ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung Anwendung. Sie gelten auch ohne erneute Bekanntgabe für alle zukünftigen Lieferungen. Der Einbeziehung vom Kunden verwendeter eigener Allgemeiner Geschäftsbedingungen wird widersprochen.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die auf der Website oder im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden (invitatio ad offerendum).

2. Der Kunde kann ein Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

3. Der Kunde erhält eine elektronisch versandte Bestelleingangsbestätigung des Verkäufers, die ausdrücklich keine Annahme des Angebots darstellt. Sie dient dem Kunden lediglich als Information, dass seine Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist.

4. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Werktagen annehmen, indem die Ware abgesendet wird. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

5. Die Frist zur Annahme beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden und endet mit dem Ablauf des fünften Werktages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.

6. Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular erhält der Kunde eine elektronisch versandte Bestelleingangsbestätigung nebst den vorliegenden AGB in Textform zugesendet. Zusätzlich wird die Bestellung auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.

7. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Funktionen der genutzten Datenverarbeitungsanlage korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Funktionen der genutzten Datenverarbeitungsanlage korrigiert werden.

8. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

9. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

§ 3 Preise

Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise die auf den Websites des Verkäufers salz.kaufen bzw. www.der-salz-shop.de eingestellt sind, sind Endpreise in EURO inkl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

§ 4 Zahlungsbedingungen

1. Der Käufer kann ausschließlich per Vorauskasse, PayPal oder Kreditkarte bezahlen.

2. Nimmt der Verkäufer das Angebot nicht gemäß § 2 Ziff. 3 an, werden dem Kunden die in Vorauskasse, PayPal oder Kreditkarte gezahlten Beträge durch den Verkäufer erstattet.

§ 5 Lieferung

1. Lieferungen erfolgen ausschließlich nach Deutschland und Österreich. Für Lieferungen innerhalb Deutschlands werden keine Versandkosten berechnet. Alle Lieferungen in andere Staaten der EU, nicht EU Staaten und Weltweite Lieferungen werden nur auf Anfrage bearbeitet und im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben ausgeführt; Lieferkosten werden nach Aufwand berechnet und auf Anfrage mitgeteilt.

2. Die vom Verkäufer genannten Liefertermine und -fristen sind unverbindlich.

3. Versandart, Beförderung und Schutzmittel sind der Wahl des Verkäufers überlassen.

4. Die Lieferung erfolgt an die von dem Kunden angegebene Lieferadresse.

5. Angemessene Teillieferungen und Teilleistungen sind im zumutbaren Umfang zulässig.

6. Bei Überschreitung der vereinbarten Lieferfrist hat der Kunde dem Verkäufer eine angemessene Nachfrist von mindestens 14 Tagen zur Lieferung zu setzen, bevor der Kunde weitergehende Rechte geltend machen kann.

7. Bei nicht zu vertretender Unmöglichkeit ist der Verkäufer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich in Kenntnis gesetzt, dass das bestellte Produkt nicht verfügbar ist.

8. Wird die vom Verkäufer geschuldete Lieferung durch unvorhersehbare und von ihm unverschuldete Umstände verzögert, so ist er unter Haftungsfreistellung berechtigt, die Lieferung angemessen um die Dauer des Hemmnisses hinauszuschieben. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber in Kenntnis gesetzt. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.

9. Kann die Lieferung aufgrund von unzutreffenden oder lückenhaften Angaben des Kunden zu seiner Anschrift nicht erfolgen, kommt er durch den erfolglosen Anlieferungsversuch des Transportunternehmens in Annahmeverzug. In diesem Fall sowie bei schuldhafter Verletzung sonstiger Mitwirkungspflichten, ist der Verkäufer berechtigt, den Ersatz des entstehenden Schadens einschließlich eventueller Mehraufwendungen zu verlangen.

§ 6 Gefahrübergang, Beschaffenheit und Gewährleistung

1. Der Verkäufer versendet ab Lager, Werk oder Versandstelle. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe an den Spediteur, Frachtführer oder sonstige zur Ausführung der Versendung bestimmte Personen oder Anstalten auf den Kunden über. Ist die Ware versandbereit und verzögert sich die Versendung oder die Abnahme aus Gründen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, so geht die Gefahr mit dem Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Kunden über.

2. Die Ware wird in handelsüblicher Beschaffenheit geliefert. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/ oder Gewicht bleiben vorbehalten. Insbesondere Angaben zur Beschaffenheit der Ware oder Analysedaten sind nur dann als zugesicherte Eigenschaften anzusehen, wenn sie ausdrücklich als solche bezeichnet sind. Die Prüfungen der Ware auf ihre Eignung für den jeweiligen Verwendungszweck obliegt dem Kunden.

3. Die Gewährleistung beginnt mit der Übernahme der Ware durch den Kunden und richtet sich nach den gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt ein Jahr und der Verkäufer hat die Wahl zur Nacherfüllung den Mangel zu beseitigen oder eine mangelfreie Sache zu liefern.

4. Gewährleistungsansprüche setzen voraus, dass die Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten des § 377 HGB beachtet wurden.

5. Den Kunden trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Werden die Mängel nicht unverzüglich angezeigt, gilt die Ware als abgenommen.

6. Für Mängel der Ware leistet der Verkäufer zunächst nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist er zur Nachbesserung / Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten; letzteres und der Anspruch auf Schadenersatz statt der Leistung gelten jedoch nicht bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit.

7. Die Abtretung der Gewährleistungsansprüche durch den Kunden ist ausgeschlossen.

§ 7 Haftung

1. Der Verkäufer haftet nicht für Mangelfolgeschäden jeder Art; insbesondere entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden. Vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, soweit ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorgeworfen werden kann. Im Übrigen haftet der Verkäufer nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, oder soweit er einen Mangel arglistig verschwiegen hat, § 444 BGB.

2. Hat der Verkäufer fahrlässig eine für die Erfüllung des Vertragszwecks wesentliche Pflicht verletzt, ist die Haftung der Höhe nach beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen, bei Vertragsabschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbaren Schäden.

3. Keine Gewähr übernimmt der Verkäufer für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter bzw. nachlässiger Behandlung entstanden sind. Dies gilt insbesondere für die falsche bzw. ungenügende Lagerung der Ware.

4. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

§ 8 Rückgabe/Rücknahme

Eine Verpflichtung des Verkäufers zur Rücknahme der Ware besteht grundsätzlich nicht. Insbesondere ist eine Rücknahme geöffneter, beschädigter und/oder versehrter Ware ausgeschlossen. Die Versandkosten einer Rücknahme trägt der Kunde. Wird Ware „unfrei“ zurückgesandt, ist der Verkäufer nicht verpflichtet, sie anzunehmen.

§ 9 Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig tituliert oder seitens des Verkäufers unbestritten sind, entsprechendes gilt für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts. Darüber hinaus ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur befugt, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 10 Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Dies gilt auch, wenn aus einem anderen Land als Deutschland bestellt oder in ein anderes Land als Deutschland geliefert wird. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

2. Erfüllungsort für die Lieferpflichten des Verkäufers ist das Werk, Lager bzw. Versandstelle von dem die Ware ausgeliefert wird. Für alle anderen Leistungen beider Vertragsparteien ist Erfüllungsort der Geschäftssitz des Verkäufers.

3. Gerichtsstand ist Nürnberg. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Geschäftssitz zu verklagen. Auch bei grenzüberschreitenden Lieferungen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Nürnberg (Art. 17 des Europäischen Übereinkommens über die gerichtliche Zuständigkeit und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen = EuGVÜ). Der Verkäufer behält sich das Recht vor, auch jedes andere Gericht anzurufen, das aufgrund des EuGVÜ zuständig ist.

§ 11 Datenschutz

1. Sämtliche vom Kunden mitgeteilte personenbezogene Daten werden ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erhoben, verarbeitet und gespeichert.

2. Die Einzelheiten über die erhobenen Daten, Verwendung und der Widerruf sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.

§ 12 salvatorische Klausel

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragsparteien. Sonstige Vereinbarungen oder Willenserklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses.

2. Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Regelungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt; die unwirksame Regelung wird durch die jeweils einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.